Finanzierung von Flüchtlingskindern in OGS

„In Nordrhein-Westfalen besteht unabhängig vom Aufenthaltsstatus für alle Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter Schulpflicht. Dies bedeutet, dass grundsätzlich jedes Kind, das eine Schule des Primarbereichs besucht, einen Platz in der OGS erhalten kann. Über die Zuweisung eines Platzes in einer OGS entscheidet allerdings nicht das Land, sondern der Schulträger. Ein individueller Rechtsanspruch besteht im Unterschied zu einem Platz in einer Kindertageseinrichtung nicht. Das Land bezuschusst die von den Kommunen angemeldeten Plätze unter den bekannten Voraussetzungen.

Für Flüchtlingskinder und Kinder in vergleichbaren Lebenslagen (z.B. Sinti und Roma) kann vom Land für das erste Jahr ihrer Teilnahme an der OGS der erhöhte Fördersatz gewährt werden. Der erhöhte Fördersatz soll berücksichtigen, dass es sich bei diesen Kindern in der Regel um Kinder handelt, die aus Kriegs- oder Krisengebieten flüchten mussten oder potenziell traumatisierende Erlebnisse wie Verfolgung und Diskriminierung in ihren Herkunftsländern aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihres Geschlechts etc. erleiden oder fürchten mussten.

Da nicht vorhersehbar ist, zu welchem Zeitpunkt Flüchtlingskinder in die Schule aufgenommen werden bzw. einen OGS-Platz erhalten, ermöglicht das Land die Aufnahme der Landesförderung auch zum 1.2. eines Jahres. Nachsteuerungen sind möglich. Als Stichtag gilt für Kinder, die zum 1.8. eines Jahres aufgenommen werden, der 15.Oktober und für Kinder, die zum 1.2. aufgenommen werden, der 15.März des laufenden Schuljahres.

Bei der Gewährung des erhöhten Fördersatzes für die Dauer von zwölf Monaten für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und in vergleichbaren Lebenslagen geht es darum, diese Kinder zusätzlich in die OGS aufzunehmen und entsprechend zu fördern. In der Vergangenheit erfolgte Leistungen können darauf nicht angerechnet werden. Es kommt dabei nicht auf den Tag der Anmeldung und nicht auf den Tag der unterjährigen Aufnahme eines Kindes an, sondern auf den Zeitpunkt, zu dem die Landesförderung beginnt. Zwei Beispiele:

  • Wird beispielsweise ein Kind unterjährig zum 1. Dezember eines Jahres vom Schulträger in eine OGS aufgenommen, gibt es keine Landesförderung für die Monate Dezember und Januar, wohl aber – unter der Voraussetzung einer Antragstellung durch die Kommune bei der zuständigen Bezirksregierung – ab 1. Februar, dann auch mit dem erhöhten Fördersatz für die Dauer eines Jahres. Anschließend erhält der Schulträger für dieses Kind den grundständigen Fördersatz.
  • Hat ein Kind bereits einen OGS-Platz mit Landesförderung erhalten, kann es den erhöhten Fördersatz zum kommenden Halbjahrestermin bzw. Schuljahresbeginn aus den oben genannten Gründen nicht erhalten. Die Förderung mit dem grundständigen Fördersatz ist davon unberührt.“ (Quelle: Serviceagentur Ganztägig Lernen NRW)
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